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Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Die TRIXIE Heimtierbedarf GmbH & Co. KG (nachfolgend TRIXIE genannt) ist mit der Marke TRIXIE® ein erfolgreicher europäischer Importeur von Heimtierbedarfsprodukten, die sie über entsprechende Händler (Tierbedarfshandel, Tierfachhandel, Gartencenter und Baumärkte mit Tierbedarfsabteilung, Onlinefachhandel), nachfolgend „Kunde“ genannt, vertreibt. Nachfolgende AGB dienen auch dem Schutz und Erhalt des Markenimages sowie der Wahrung der Qualität ihrer Produkte.

1. Geltungsbereich, Vertragsabschluss
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen dem Kunden und TRIXIE geschlossenen Verträge über Lieferungen und Leistungen. Sie gelten ausschließlich für den geschäftlichen Verkehr von TRIXIE mit Unternehmen, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich rechtlichen Sondervermögen und zwar in ihrer jeweils gültigen Fassung für die gesamte Dauer einer Geschäftsbeziehung. Spätestens mit Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen.

(2) Alle Angebote von TRIXIE sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht in einem Angebot ausdrücklich etwas anderes bestimmt wird. Ein Kaufvertrag kommt zu Stande, wenn TRIXIE die Bestellung durch Lieferung der Ware bzw. Mitteilung über die Auslieferung annimmt. Die Angebote von TRIXIE enthalten keine gesetzliche Mehrwertsteuer. Diese wird immer gesondert ausgewiesen und berechnet. Änderungen der im Katalog angegebenen Farben, Verpackungseinheiten, Ausführung sowie Preise sind ausdrücklich vorbehalten. Mit Bekanntgabe einer neuen Preisliste oder eines neuen Kataloges verlieren alle vorhergehenden Listen ihre Gültigkeit. Druckfehler oder offensichtliche Irrtümer in Preislisten, Angeboten oder Bestätigungen berechtigen den Käufer nicht zur Geltendmachung irgendwelcher Ansprüche.  

(3) Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsinhalt.

2. Rechte und Pflichten des Kunden  
(1) Vertragsprodukte sind die im Katalog aufgelisteten Erzeugnisse. Der Kunde hat die Vertragsprodukte ausschließlich unter den im Katalog vorgesehenen Namen und Bezeichnungen zu vertreiben und darf keine anderen Namen und Bezeichnungen verwenden oder hinzufügen.

(2) Der Kunde ist in der Gestaltung seiner Preise und Bedingungen gegenüber Dritten frei.

(3) Der Kunde ist verpflichtet, die bestellten Waren von TRIXIE abzunehmen. Mengen, die innerhalb der festgesetzten Lieferzeit nicht abgenommen werden, können von TRIXIE anderweitig verkauft werden; TRIXIE ist in diesem Fall berechtigt, etwaige Preisvergünstigungen, die auf die gesamte Abschlussmenge gewährt wurden, für die bereits gelieferte Menge von dem Kunden zurückzuverlangen.

3. Geistiges Eigentum
(1) Zur Wahrung eines einheitlichen Markenauftritts ist der Kunde berechtigt, die Marke TRIXIE® und die sonstigen geschützten Zeichen von TRIXIE gemäß den gesetzlichen Bestimmungen zum Zwecke des Weiterverkaufs der Vertragsprodukte zu verwenden. 

(2) Der Kunde ist dabei verpflichtet, die Marke TRIXIE® und die sonstigen geschützten Zeichen von TRIXIE nur in der auf den Vertragsprodukten vorgegebenen Form zu verwenden, nach seinen besten Kräften den guten Ruf der betreffenden Zeichen zu fördern und alle Handlungen zu unterlassen, die diesen guten Ruf schädigen bzw. negativ beeinträchtigen könnten.

(3) Sofern TRIXIE die Marke TRIXIE® oder ein sonstiges geschütztes Zeichen von TRIXIE auf andere Weise oder nicht mehr nutzen möchte, wird auf Verlangen von TRIXIE auch der Kunde die Benutzung auf die andere Weise umstellen oder einstellen.

(4) Der Kunde ist nicht berechtigt, Dritten Nutzungsrechte an der Marke TRIXIE® und/oder an sonstigen geschützten Zeichen von TRIXIE einzuräumen. Des Weiteren ist es dem Kunden untersagt, selbst das Zeichen „TRIXIE“ und/oder sonstige geschützte Zeichen von TRIXIE und/oder mit den betreffenden Zeichen verwechslungsfähig ähnliche Zeichen (insbesondere solche, die den Bestandteil „TRIXIE“ enthalten) als Marke oder als Internet-Domain zu registrieren oder von Dritten registrieren zu lassen.

(5) Sollte der Kunde aufgrund der Benutzung der Marke TRIXIE® und/ oder sonstigen geschützten Zeichen von TRIXIE ein eigenes Recht an den betreffenden Zeichen erlangen, ist er verpflichtet, dieses Recht auf Verlangen von TRIXIE unverzüglich und unentgeltlich an TRIXIE zu übertragen.

(6) Soweit TRIXIE dem Kunden Produktbilder zum Zwecke der Bewerbung der Vertragsprodukte zur Verfügung stellt, räumt TRIXIE dem Kunden insoweit ein nicht ausschließliches, unentgeltliches, nicht übertragbares und nicht unterlizensierbares Nutzungsrecht an den betreffenden Produktbildern ein. Notwendige Anpassungen zur Einbindung in den Onlineshop des Händlers sind dabei zulässig, insbesondere sind Änderungen von Dateigrößen, Dateiformaten und Bildgrößen gestattet. Das Nutzungsrecht des Kunden endet automatisch bei Beendigung der Geschäftsbeziehung zwischen TRIXIE und dem Kunden, spätestens aber 3 Monate nach der letzten Bestellung des Kunden.

4. Zahlungsbedingungen
(1) Alle Rechnungen von TRIXIE sind grundsätzlich spätestens 14 Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu bezahlen. Bei Zahlungen innerhalb von 8 Tagen nach Rechnungsdatum gewährt TRIXIE 2 % Skonto. Hiervon ausgenommen sind besondere Zahlungsvereinbarungen. Skontoabzüge sind nur zulässig, sofern zum Zeitpunkt der Zahlung fällige ältere Rechnungen nicht noch offen sind. TRIXIE erhebt Verzugszinsen in Höhe von 9 %-Punkten über dem Basiszinssatz. Im Falle des Zahlungsverzugs ist der Kunde zudem verpflichtet, TRIXIE eine Schadenspauschale in Höhe von 40 € zu zahlen. Macht TRIXIE Rechtsverfolgungskosten als Verzugsschaden geltend, wird die vorstehende Schadenspauschale auf die Rechtsverfolgungskosten angerechnet. 

(2) Sobald TRIXIE die Gefahr mangelnder Leistungsfähigkeit des Kunden bekannt wird, ist TRIXIE berechtigt, Vertragsprodukte und Ersatzteile nur noch gegen Vorauskasse oder Sicherheitsleistung zu liefern. Unbeschadet bleibt das Recht TRIXIEs, von einzelnen bereits abgeschlossenen Kaufverträgen zurückzutreten, wenn und soweit der Kunde innerhalb einer angemessene Nachfrist die Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung nicht erbringt.

(3) Gegenüber Forderungen von TRIXIE kann der Kunde nur mit anerkannten, unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen aufrechnen. Der Kunde ist nicht berechtigt, ein Zurückbehaltungsrecht wegen einer Geldforderung auszuüben, es sei denn die Geldforderung ist anerkannt, unbestritten und/oder rechtskräftig festgestellt.

5. Versandbedingungen 
(1) Erstaufträge werden per Nachnahme oder Vorkasse ausgeliefert. Mindestbestellwerte werden nicht erhoben. Bis zu einem Nettowarenwert von 75,00 € erfolgt ein Mindermengenzuschlag in Höhe von 5,00 € und eine Frachtkostenpauschale von 4,95 €. Ab 75,00 € Nettowarenwert entfällt der Mindermengenzuschlag. Ab 125,00 € Nettowarenwert erfolgt die Lieferung frachtfrei. Die Verpackung ist kostenfrei. Hiervon ausgenommen sind mit TRIXIE gesondert vereinbarte Versandbedingungen.

(2) Soweit nicht Abweichendes zwischen TRIXIE und dem Kunden vereinbart ist, erfolgen die Lieferungen von TRIXIE gemäß den Lieferbedingungen CPT (INCOTERMS 2010). Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person durch TRIXIE übergeben worden ist. Äußerlich erkennbare Transport- und Verpackungsschäden müssen innerhalb von 24 Stunden bei TRIXIE angezeigt werden. Zudem sind diese mit Empfang der
Ware in den Transportdokumenten der anliefernden Transportperson zu vermerken. 

6. Gewährleistung und Haftung
(1) Vereinbarungen zur Beschaffenheit der Ware und über einen Liefertermin stellen keine Garantien von TRIXIE dar.

(2) Der Kunde ist unmittelbar nach Erhalt der Ware verpflichtet, diese auf etwaige Mängel hin zu überprüfen. Offensichtliche Warenmängel und Falschlieferungen sind unverzüglich nach Eingang der Ware am Bestimmungsort durch den Kunden bei TRIXIE zu melden. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb vorgenannter Frist nicht entdeckt werden können, sind dem Verkäufer unverzüglich nach Entdeckung mitzuteilen.

(3) TRIXIE ist im Falle des berechtigten Nacherfüllungsverlangens des Kunden nach Wahl von TRIXIE zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung berechtigt.

(4) Bei Schadensersatzansprüchen ist die Haftung von TRIXIE beschränkt auf Schäden, die ihre Organe, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben. Die Haftung von TRIXIE für sonstige Formen der Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden wurde verursacht durch

  • die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
  • Mängel der Ware, soweit nach den Regelungen des Produkthaftungsgesetzes für Personen- und Sachschäden gehaftet wird, oder
  • Mängel, die arglistig verschwiegen wurden, oder wenn TRIXIE eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat,
  • die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Bei leicht fahrlässiger Verletzung der wesentlichen Vertragspflichten besteht eine Haftung von TRIXIE jedoch nur in Höhe des vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schadens. Vertragswesentlich sind Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung eines Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut.
(5) Macht der Kunde gegenüber TRIXIE angefallene Rechtsanwaltskosten als Schaden geltend, sind wir lediglich verpflichtet, die nach dem RVG zu berechnenden Gebühren und Auslagen des Rechtsanwalts als Schaden zu ersetzen.

(6) Ein Anspruch des Kunden auf Freistellung gegenüber Ansprüchen Dritter wird ausgeschlossen.

(7) Unvorhergesehene, unvermeidbare und außergewöhnliche betriebsfremde Ereignisse (höhere Gewalt), die die Leistungen von TRIXIE erschweren oder vorübergehend unmöglich machen, berechtigen TRIXIE, die Erfüllung ihrer Leistungspflicht um die Dauer der Behinderung und eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben. Der höheren Gewalt stehen insbesondere Arbeitskämpfe, Streiks, Aussperrung, unvorhersehbare Betriebsstörung, unvermeidbare Rohstoffverknappungen sowie alle sonstigen Ereignisse gleich, die TRIXIE nicht zu vertreten hat.

(8) Der Kunde ist verpflichtet, berechtigte Sachmängelansprüche von Verbrauchern zu erfüllen und entsprechende Arbeiten zu erbringen. Der Kunde wird TRIXIE über jeden Sachmängelfall rechtzeitig unterrichten, der aufgrund konkreter Anhaltspunkte zu einer gerichtlichen Auseinandersetzung führen wird.

(9) Der Kunde wird TRIXIE unverzüglich über ihm bekannt werdende Produktfehler und Risiken bei der Verwendung der Vertragsprodukte informieren.

(10) Der Kunde wird Warnhinweise auf der Verpackung der Produkte weder entfernen noch verändern. Verstößt der Kunde gegen diese Verpflichtung, so haftet er TRIXIE für den hierdurch entstandenen Schaden.

(11) Gewährleistungs-, Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche wegen eines Sachmangels verjähren innerhalb eines Jahres, nachdem der Kunde die Ware empfangen hat. Dies gilt nicht

  • in den Fällen des § 444 BGB und des § 479 BGB, sowie
  • in den in Absatz 4 aufgeführten Fällen.

7. Eigentumsvorbehalt

(1) TRIXIE behält sich das Eigentum an allen gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung aller innerhalb einer Geschäftsverbindung zu dem Kunden bereits bestehenden bzw. noch entstehenden künftigen Forderungen vor. Der Kunde kann die Freigabe der Vorbehaltsware insoweit verlangen, als ihr realisierbarer Wert den Nennwert der zu sichernden Forderung nicht nur vorübergehend um mehr als 20 % übersteigt.

(2) Der Kunde darf die Vorbehaltsware weder verpfänden, noch (zur Sicherung) übereignen. Im Falle einer Pfändung der Vorbehaltsware durch einen Dritten hat der Kunde in geeigneter Weise auf das Eigentum von TRIXIE hinzuweisen und TRIXIE unverzüglich von der Pfändung zu unterrichten.

(3) Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Für den Fall der Weiterveräußerung tritt der Kunde bereits zum jetzigen Zeitpunkt die aus der Veräußerung gegen seine Vertragspartner entsprechende Forderungen (inkl. Umsatzsteuer) oder einen entsprechenden Teil mit allen Nebenrechten an TRIXIE bis zur völligen Erfüllung der Forderungen ab. Die Berechtigung gemäß Satz 1 kann von TRIXIE im Falle des Zahlungsverzuges oder dann widerrufen werden, wenn der Zahlungsanspruch von TRIXIE durch mangelnde Leistungsfähigkeit des Kunden gefährdet wird.

(4) Der Kunde ist bis auf Widerruf zur Einziehung der abgetretenen Forderung ermächtigt. Ist die Einziehungsermächtigung widerrufen, so ist der Kunde verpflichtet, TRIXIE sämtliche erforderlichen Informationen und Unterlagen für die Geltendmachung der abgetretenen Sicherungsforderung zu überlassen.

(5) Wird die Vorbehaltsware durch den Kunden mit einer ihm gehörenden Hauptsache verbunden, so ist der Kunde verpflichtet, TRIXIE an der Hauptsache insoweit Miteigentum einzuräumen, als der Miteigentumsanteil im Werte den Nennwert der zu sichernden Forderungen nicht nur vorübergehend nicht mehr als 20 % übersteigt.

(6) Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, ist TRIXIE berechtigt, die Vorbehaltsware einstweilen wieder an sich zu nehmen. Der Kunde ist verpflichtet, die Kosten des Rücktransportes zu übernehmen.

(7) Der Kunde hat die Vorbehaltsware gegen die üblichen Gefahren, insbesondere gegen Feuer und Diebstahl zu versichern und TRIXIE den Versicherungsschutz auf Wunsch nachzuweisen. Der Kunde tritt bereits zum jetzigen Zeitpunkt seine Ansprüche, die ihm wegen des Verlusts oder Beschädigung der Vorbehaltsware gegen die Versicherer zustehen, in Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware an TRIXIE ab.

8. Anwendbares Recht 
Für sämtliche Verträge von TRIXIE mit Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.

9. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem zwischen TRIXIE und dem Kunden bestehenden Geschäftsverhältnis ist Flensburg. TRIXIE behält sich das Recht vor, den Kunden vor jedem anderen nach den allgemeinen Regeln des Prozessrechts zuständigen Gericht zu verklagen.

10. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen der sonstigen Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Eine unwirksame Bestimmung gilt als durch eine wirksame Bestimmung ersetzt, die der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt; dies gilt nicht sofern die durch die unwirksame Bestimmung eingetretene Vertragslücke durch eine gesetzliche Bestimmung ausgefüllt wird.